Änderung des Landesraumordnungsprogramms (LROP): Was passiert mit dem Ölschiefer bei Schandelah?

Bereits Ende 2019 hatte das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Absicht bekannt gemacht, das Landesraumordnungsprogramm (LROP) ändern zu wollen. Unter anderem sollen die Ölschieferlagerstätten bei Schandelah, Flechtorf und Hondelage in Vorranggebiete für Rohstoffsicherung umgewandelt werden.

Der Rat der Gemeinde Cremlingen hatte im Februar 2020 eine Resolution beschlossen, dass das Land Niedersachsen auf eine besondere Sicherung der Ölschieferlagerstätte verzichtet und die Flächen als Vorbehalts- und/oder Vorranggebiete für Natur- und Landschaft sowie Landwirtschaft gesichert werden.

Seitdem haben sich Vertreterinnen und Vertreter aus den betroffenen Kommunen, dem Landkreis Wolfenbüttel, dem Regionalverband Großraum Braunschweig und Mitglieder des Niedersächsischen Landtages zusammengeschlossen, um sich gegen die Änderungspläne zu wenden.

Am 16. April fand eine gemeinsame Videokonferenz aller Beteiligten mit Ministerpräsident Stephan Weil und Barbara Otte-Kinast, Niedersächsische Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, statt. Ministerpräsident Weil erklärte, dass es Ziel sei, dass der Ölschiefer im Boden bleibe. Der richtige Weg dahin müsse noch gefunden werden. Ministerin Otte-Kinast bekräftigte diese Position und sagte eine umfassende rechtliche Prüfung zu.

„Ich freue mich sehr, dass alle Beteiligten - und das ist nicht immer selbstverständlich – an einem Strang ziehen.“, erklärt Bürgermeister Detlef Kaatz. „Wie genau dieser Weg aussehen könnte, wird im Rahmen einer weiteren Videokonferenz diskutiert.“, so Kaatz weiter.

Aktuell wird die Thematik im Niedersächsischen Landtag behandelt. Alle Beteiligten hoffen auf zeitnahe und vor allem zufriedenstellende Lösungsvorschläge seitens der Landesregierung.